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Amygdala - Die VDTT Online-Zeitung

Neues und Interessantes aus der Welt der Tiere

Was ist bei einer Homepage zu beachten?

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Rechtliche Pflichtangaben einer Homepage

Kaum zu glauben aber wahr: Alles scheint gut, Ausbildung absolviert. Den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt und dann zu Werbezwecken mit Herzblut und Liebe eine schöne Homepage gebastelt. Die Freude währt nicht lang, denn es flattert eine Abmahnung ins Haus.

ParagraphDie Homepage genüge den gesetzlichen Anforderungen nicht, heißt es da, man möge sich verpflichten, dies zu unterlassen und abzuändern. Die Kosten der Abmahnung habe man jedenfalls schon zu tragen. So kann es leider gehen.

Sollte es schon so weit gekommen sein, so – dies sei vorausgeschickt – dann empfiehlt sich jedenfalls der Weg zum Rechtsanwalt. Ignorieren ist falsch und kann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sehr teuer werden. Der Fachmann wird helfen, das nun nötige zu tun, und gleichzeitig auch die schwarzen Schafe unter den Abmahnern enttarnen können.

Besser ist es allerdings, Vorsorge zu treffen. Heutzutage gilt: Wer ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung sucht, geht zumeist ins Internet, um sich zu informieren. Gerade, wenn es um den „besten Freund des Menschen“ geht, möchte man natürlich möglichst viel über die Person, die Arbeit und Qualifikation des gesuchten Dienstleisters erfahren. Die eigene Homepage ist daher auch für Hundetrainer, Tierpsychologen oder Tierheilpraktiker ein wichtiges, nahezu unverzichtbares Werbemittel, um sich am Markt zu präsentieren.

Im Grunde ist die Homepage auch kein „Hexenwerk“. Mit den vielfach angebotenen Baukastensystemen ist sie auch von Laien recht schnell erstellt. Wichtig ist es jedoch, auch den folgenden gesetzlichen Anforderungen zu genügen:

Impressum

Dass eine Homepage ein Impressum enthalten muss, ist inzwischen allgemein bekannt. Diese Anbieterkennzeichnung fordert u.a. die Angabe einer ladungsfähigen Anschrift, damit ggf. Ansprüche gegen den Betreiber der Homepage geltend gemacht werden können. Die Pflichtangaben im Einzelnen finden sich in § 5 TMG und § 55 RStV. Es gibt inzwischen einige kostenfreie Seiten im Netz, mit deren Hilfe man sich ein Impressum erstellen lassen kann. Dazu müssen natürlich die eigenen Angaben korrekt sein. Die Impressumpflicht gilt übrigens nicht nur für die eigene Homepage, sondern auch für geschäftliche Profile in Sozialen Medien wie Facebook oder Google+.

Datenschutz

„Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten sehr ernst...“ liest man häufig auf diversen Internetseiten. Was danach folgt, liest eigentlich kaum jemand. Was aber bringt Homepagebetreiber dazu, solche Texte auf ihren Seiten zu veröffentlichen? Ähnlich wie beim Impressum gibt es auch in Bezug auf den Datenschutz gewisse gesetzliche Vorgaben. So bestimmt § 13 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz), dass der Nutzer einer Webseite zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten ist. Gleiches gilt, wenn die Daten (vereinfacht ausgedrückt) außerhalb der EU verarbeitet werden. Die Unterrichtung muss in leicht verständlicher Form erfolgen. Was genau unter personenbezogenen Daten zu verstehen ist, ist leider noch immer nicht eindeutig geklärt, so etwa die Frage, ob IP-Adressen immer auch personenbezogene Daten sind. Sicherheitshalber sollten diese Daten daher in die Datenschutzerklärung mit aufgenommen werden. Auch für solche Datenschutzerklärungen gibt es Mustertexte im Internet. Achten Sie aber darauf, nicht einfach etwas zu kopieren, sondern nutzen Sie beispielsweise die Angebote verschiedener auf IT-Recht spezialisierter Kanzleien, deren Mustertexte Sie mit Quellenangabe übernehmen dürfen.

Verschlüsselung

Was hat es nun mit der Verschlüsselung auf sich?
Durch das IT-Sicherheitsgesetz vom 17. Juli 2015 wurde in § 13 TMG ein neuer Absatz 7 eingefügt, der da lautet:
Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeit für geschäftsmäßig angebotene Telemedien durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass

  1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten technischen Einrichtungen möglich ist und
  2. diese

a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und
b) gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind, gesichert sind.

Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher anerkannten Verschlüsselungsverfahrens.

Soweit, so kryptisch. Wer ist überhaupt von dieser Vorschrift betroffen? Im Prinzip jeder Betreiber einer Homepage, denn es reicht für ein „geschäftsmäßiges“ Angebot bereits aus, dass die Seite über Werbebanner u.Ä. finanziert wird. Lediglich nicht-kommerzielle Angebote von Telemedien durch Privatpersonen und Idealvereine sollen nicht von dem Anwendungsbereich erfasst sein.

Im Ergebnis ist eine Verschlüsselung immer dort erforderlich, wo der Nutzer personenbezogene Daten eingibt. Vor allem gilt dies natürlich für Kundendaten in Online-Shops, aber auch für Kontaktformulare, bei denen der Nutzer z.B. seinen Namen und eine E-Mail-Adresse für die Antwort eingibt. Auch bei einem Blog mit Kommentarfunktion, wenn dort Name und/oder E-Mail-Adresse eingegeben werden, ist eine Transportverschlüsselung notwendig. Es wird daher empfohlen, Webformulare, die personenbezogene Daten abfragen, über SSL/HTTPS einzubinden. Dies entspricht aktuell dem Stand der Technik und dürfte auch für kleinere Gewerbetreibende wirtschaftlich zumutbar sein. Generell gilt: Je sensibler die Daten, desto höher muss das Schutzniveau ausfallen. Und von einem kleinen Hundetrainer werden geringere Anstrengungen erwartet als von einem internationalen Großkonzern.

Werbung

Viele Webseiten werden durch Werbung finanziert, auch diese Information gehört in die Datenschutzerklärung. Bei der Verwendung von Google-Diensten (google-Adsense) kann die dort bereitgestellte Erklärung übernommen werden. Auch für die Verwendung von Cookies sollte zumindest ein entsprechender Hinweis darauf erfolgen und wie der Nutzer die Speicherung verhindern kann.

Folgen bei Nichtbeachtung

So lästig diese rechtlichen Pflichtangaben auch sind, sollte dennoch etwas Sorgfalt darauf verwendet werden. So droht bei Verstößen gegen § 13 TMG ein Bußgeld bis zu 50.000 €, da diese als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können. Doch nicht nur das, nach neuerer Rechtsprechung stellt das Fehlen einer Datenschutzerklärung einen Wettbewerbsverstoß dar, der abgemahnt werden kann.

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass Gesetze und Rechtsprechung einem ständigen Wandel unterliegen, gerade in Bereichen, deren Technik sich so rasant weiterentwickelt. Es ist daher notwendig, die Pflichtangaben der eigenen Homepage von Zeit zu Zeit dahingehend zu überprüfen, ob sie noch mit der aktuellen Rechtslage konform sind. Weitere rechtliche Verpflichtungen treffen uns zudem, wenn in die Homepage ein Shop oder andere Bezahlfunktionen eingebaut sind. Dazu sollten Sie sich gesondert informieren.

Es könnte die Welt so einfach sein, gäbe es die Juristerei nicht ...

Das denkt man erst, aber im Lichte betrachtet sollen die vorstehenden Vorschriften uns alle vor unseriösen Anbietern und Missbrauch unserer Daten schützen. Also nicht die Freude verderben lassen.

Ihre Daniela Müller (www.tierkanzlei.de)

VDTT

Der VDTT wurde 2005 durch Absolventen der ATN, der Akademie für Tiernaturheilkunde, gegründet. Die damaligen Gründungsmitglieder gehörten noch zu den Pionieren der angewandten Verhaltenskunde.

Tierberufe Ausbildung bei der ATN Akademie

VDTT – Berufsverband der Tierverhaltensberater und –trainer e.V.

 

sekretariatreck(@)vdtt.org

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